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Wir haben Wort gehalten und unsere Wahlversprechen eingelöst:

Bilanz CDU Fraktion seit November 2014

BV 36-2015-V-Svom 21.05.2015
Stadtentwicklung – Willkommensgruß und Orientierungshilfe für zuziehende Bürger
Einreicher: CDU

BV 37-2015-V-S vom 21.05.2015
Wirtschaftsförderung – Unternehmerstammtisch
Einreicher: CDU

BV 38-2015-V-Svom 21.05.2015
Klausurtagung zum altengerechten Wohnen in Seifhennersdorf
Einreicher: CDU

BV 92-2015-V-Svom 22.10.2015
Ehrenordnung
Einreicher: CDU

BV 96-2015-V-Svom 22.10.2015
Fraktionsseite im Amtsblatt
Einreicher: CDU

BV 114-2015-V-Svom 22.10.2015
Vergabe Planungsleistungen nach Stufenvertrag für Rückhaltebecken „Großer Teich“
Einreicher: BM – auf Drängen der CDU, siehe Protokollauszug:

SR vom 17.09.2015:
Frau Berndt gibt Bauhinweise zum nWAP – die erforderliche Zuarbeit des IB IBOS sei wegen eines Einspruches aus Leutersdorf zeitlich verschoben worden; am 17.09.2015 werde es eine Abstimmung bei der Unteren Wasserbehörde geben; danach könne der Plan der Landesdirektion vorgelegt und nach deren Zustimmung abschließend durch die Untere Wasserbehörde des LK Görlitz bearbeitet werden;
SR Röthig – habe wegen des Rückhaltebeckens unzählige E-Mails geschrieben und die Erkenntnis gewonnen, dass es wegen des Ing.-büros nicht voranginge; fordert nachdrücklich, die Brückenstudie beim Ing.-Ibos anzumahnen bevor die Fördermittelperiode (2016)auslaufe;
Frau Berndt – wir sprechen ständig alle verantwortlichen Stellen an;
SR Röthig – schlägt vor, sich mit den bearbeitenden Stellen an einen Tisch zusammen zu finden und Fristen zu setzen;
Frau Berndt – sei alles bereits passiert;
SR Cieslak – fordert Frau Berndt als Leiterin der Verwaltung auf, das Hochwasserproblem und die damit verbundenen Planungen (auch unter Beachtung der inzwischen vergangenen Zeit von 5 Jahren) mit Nachdruck zu verfolgen; Vorschlag: Einladung der Verantwortlichen in den Technischen Ausschuss mit dem Ziel eine Strategie zu entwickeln bzw. zu erfragen was fehlt;
Frau Berndt – verweist auf die Ausführungen unter Punkt Bauhinweise; versichert, dass sie selbst bei allen Beratungen z. B. mit der Unteren Wasserbehörde dabei sei;
SR Cieslak – habe die Auskunft erhalten, dass das Ing.-büro für die Verzögerungen verantwortlich sei; die Frist für die Beantragung der Fördermittel laufe bald aus; fordert eine Terminfestsetzung für Gespräche bis zum nächsten Technischen Ausschuss;
Frau Berndt – verspricht, das Büro IBOS und die Untere Wasserbehörde zum nächsten Technischen Ausschuss einzuladen,

BV 48-2015-T-Svom 19.11.2015
Auftrag Aktualisierung INSEK
Einreicher: BM – auf Drängen der CDU

BV 02-2016-V-Svom 28.01.2016
Neuer Internetauftritt
Einreicher: CDU

BV 136-2015-T-Svom 28.01.2016
Einführung einer Mängelmeldepostkarte f. d. Einwohner der Stadt Seifhennersdorf
Einreicher: CDU

BV 3-2016-V-S
Verwendung Schulerbgeld Oberschule – Transparentes Rathaus
Einreicher: CDU
vom 28.01.2016 und nach Widerspruch BM
am 17.03.2016 und nach erneutem Widerspruch der BM bestätigt die Rechtsaufsichtsbehörde am 12.05.2016 die Rechtskonformität der durch die CDU eingereichte Beschlussvorlage und fordert die Übergabe der Liste bis zum 15.06.2016.
Am 16.06.2016 wurden 2 von 3 geforderten Listen überreicht.

BV 26-2016-T-S
Bürgerfreundliche Straßenregelung in der Otto-Simm-Straße
Einreicher: CDU
Wurde durch BM einmal nicht auf die Tagesordnung gesetzt, einmal aufgesetzt, aber bei Eintritt in die Sitzung wieder runtergenommen. Im Technischen Ausschuss vom 05.05.2016 dann die Einsicht, dass der Vorschlag der CDU realisierbar ist.. Die Umsetzung erfolgte – ohne die Einreicher-Fraktion darüber zu informieren.

BV 68-2015-Svom 19.05.2016
Hochwasserrückhaltebecken „Großer Teich“
Einreicher: BM – auf mehrfaches Drängen der CDU, damit die Fördermittelbeantragsfrist bis zum 30.06.2016 nicht verstreicht. Planung und Durchführung im Rahmen der Förderung aus dem Hochwasser 2010 beschlossen.

– Darüber hinaus viele Aktivitäten unterstützt zu Regenwasserkanalreparaturen und Stützmauererneuerungen.

– Erfolgreich gegen Einrichtung einer Erstaufnahme für 400 gestimmt.

– Beratung mit Anwohnern Otto-Simm-Straße zur Bürgerbeteiligung im Rathaus vorgeschlagen, die dann am 08.03.2016 durchgeführt wurde.

CDU STADTRATSABREIT in Seifhennersdorf